Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2025

Print-ISBN: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 30 Nebenurkunden

Sergej Müller (September 2025)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 30 DBA Österreich regelt, dass das Protokoll Bestandteil des Abkommens ist.

2Einstweilen frei

II. Abweichungen von OECD-MA und VHG-DBA

3Im OECD-MA und der deutschen Verhandlungsgrundlage gibt es keine entsprechende Regelung.

4Einstweilen frei

B. Systematische Kommentierung

5Die Regelung in Art. 30 DBA Österreich sieht vor, dass das Protokoll gleichrangig wie die einzelnen Artikel des DBA Österreich anzuwenden ist. In der Folge ist das Protokoll mehr als eine bloße Interpretationshilfe, sondern entfaltet die gleichen Wirkungen wie das Abkommen selbst.

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