DBA-Kommentar
2025
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Artikel 7 Unternehmensgewinne
Erläuterungen
A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt
1Art. 7 DBA Niederlande regelt die Besteuerung von Unternehmensgewinnen einschließlich solcher aus selbständiger Tätigkeit:
Durch Art. 7 Abs. 1 DBA Niederlande erfolgt die grundsätzliche Zuweisung des Besteuerungsrechts für Unternehmensgewinne zum Ansässigkeitsstaat des Unternehmens. Dieses wird jedoch entsprechend dem Betriebsstättenprinzip für die Gewinne eingeschränkt, die einer Betriebsstätte im anderen Staat (Betriebsstätten- bzw. Quellenstaat) zuordenbar sind.
Art. 7 Abs. 2 DBA Niederlande regelt die Zurechnung von Gewinnen zu der Betriebsstätte.
In engem Zusammenhang zu Abs. 2 enthält Abs. 3 eine Regelung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung aufgrund von Berichtigungen des Betriebsstättengewinns durch einen Vertragsstaat.
Art. 7 Abs. 4 und 5 DBA Niederlande enthalten Sonderregelungen für Betriebsstätten in grenzüberschreitenden Gewerbegebieten.
Nach der Subsidiaritätsregelung in Art. 7 Abs. 6 DBA Niederlande genießen speziellere Zuordnungsregelungen (beispielsweise für Dividenden, Zinsen und Lizenzen) gegenüber Art. 7 DBA Niederlande Vorrang.
II. Abweichungen vom OECD-MA und VHG-DBA
2Art. 7 Abs. 1, 3 und 6 DBA Niederlande stimmen inhaltlich und wörtlich weitestgehend mit dem Art. 7 Abs. 1, 3 und 4 OECD-MA überein. Auch Art. 7 Abs. 2 DBA Niederlande entspricht inhaltlich im Wesentlichen Art. 7 Abs. 2 OECD-MA, weicht vom Wortlaut bzw. der Wortreihenfolge des Mustera...