DBA Japan - Lizenzgebühren
Jahrgang 2019
ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Dokumentvorschau

Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 12 Lizenzgebühren

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1Art. 12 Abs. 1 bestimmt, daß Lizenzgebühren in dem Staat besteuert werden können, in dem der Empfänger ansässig ist. Lizenzgebühren werden aber nicht nur im Wohnsitzstaat besteuert.

2Nach Abs. 2 der Vorschrift darf auch der Quellenstaat Lizenzgebühren besteuern. Das Recht des Quellenstaates zur Besteuerung von Lizenzgebühren ist auf 10 % des Bruttobetrages begrenzt.

3In Abs. 3 der Vorschrift ist der Begriff „Lizenzgebühren” bestimmt. Die Vorschrift stimmt überein mit der des OECD-MA i. d. F. von 1977. Dies bedeutet, daß auch Vergütungen für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Ausrüstung Lizenzgebühren sind. Abweichend vom OECD-MA sind aber Vergütungen für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung von Containern, die im internationalen Verkehr verwendet werden, aus dem Anwendungsbereich der Vorschrift ausgenommen. Gleiches gilt für Vergütungen für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung der zum internationalen Containerverkehr gehörigen Ausrüstung für die Beförderung der Container. Das Besteuerungsrecht ist insoweit in Art. 8 Abs. 3 DBA-Japan geregelt.

4Abs. 4 der Vorschrift enthält, dem OECD-MA folgend (Art. 12 Abs. 3), den üblichen Betriebsstätten...

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
notification message Rückgängig machen