DBA-Kommentar
2024
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Artikel 9 Verbundene Personen
Erläuterungen
1Der Wortlaut dieser Regelung weicht leicht von demjenigen in Art. 9 OECD-MA ab. Während es dort heißt, daß beide Unternehmen an Bedingungen gebunden sind, die nicht dem Fremdverhaltensgrundsatz entsprechen, verwendet Art. 9 DBA-Singapur die Wortfassung, daß „zwischen den beiden Unternehmen” solche Bedingungen „vereinbart oder auferlegt werden”. Eine inhaltliche Abweichung zwischen beiden Wortfassungen besteht aber nicht. Es kann deshalb in vollem Umfang auf die Erläuterungen zu Art. 9 OECD-MA verwiesen werden.
2Das DBA-Singapur sieht keine dem Art. 9 Abs. 2 OECD-MA entsprechende Regelung vor. Dies entspricht der früheren Abkommenspolitik der Bundesrepublik Deutschland (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 203, 205). Da sich aber die Bundesrepublik freiwillig in großem Umfang zu Gegenberichtigungen bereit erklärt hat, gilt der Regelungsgehalt von Art. 9 Abs. 2 OECD-MA auch ohne Abkommensvorschrift (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 206, 212 ff.).
3Eine Berichtigungsvorschrift ist auch in der Regelung für die Zinsen (Art. 11 Abs. 7) und für die Lizenzgebühren (Art. 12 Abs. 6) enthalten. Danach können Leistungen, die aufgrund „besonderer Beziehungen” übersteigert sind, berichtigt werden. Diese Regelungen sind gegenüber Art. 9 als lex specialis anzusehen und genießen deshalb Vorrang (so auch Pöllath, in: Vogel, DBA, Art...