DBA-Kommentar
2024
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Artikel 9 Verbundene Unternehmen
Erläuterungen
1Das DBA-Thailand stimmt von wenigen sprachlich bedingten Abweichungen völlig mit Art. 9 OECD-MA überein. Statt „Bedingungen gebunden” heißt es „Bedingungen vereinbart oder auferlegt”. Eine inhaltliche Änderung ist mit diesen Abweichungen nicht verbunden. Es kann deshalb in vollem Umfang auf die Erläuterungen zu Art. 9 OECD-MA verwiesen werden.
2Das DBA-Thailand sieht keine dem Art. 9 Abs. 2 OECD-MA entsprechende Regelung vor. Dies entspricht der früheren Abkommenspolitik der Bundesrepublik Deutschland (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 203, 205). Da sich aber die Bundesrepublik freiwillig in großem Umfang zu Gegenberichtigungen bereit erklärt hat, gilt der Regelungsgehalt von Art. 9 Abs. 2 auch ohne Abkommensvorschrift (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 206, 212 ff.).
3Eine Berichtigungsvorschrift ist auch in der Regelung für die Zinsen (Art. 11 Abs. 8) und für die Lizenzgebühren (Art. 12 Abs. 6) enthalten. Danach können Leistungen, die aufgrund „besonderer Beziehungen” übersteigert sind, berichtigt werden. Diese Regelungen sind gegenüber Art. 9 als lex specialis anzusehen und genießen deshalb Vorrang (so auch Pöllath, in: Vogel, DBA, Art. 11 Rn. 109).
4Diese Berichtigungsvorschriften sind sowohl weiter als auch enger gefasst als Art. 9 OECD-MA. Sie sind aufgrund der Wortfassung „besondere Beziehunge...