DBA-Kommentar
2025
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Artikel 13 Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen
Erläuterungen
A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt
1Die Vorschrift regelt eine eigene Einkunftsart, und zwar in Abs. 1 für Vermögensgewinne aus unbeweglichem Vermögen. Sie ist insoweit eine Parallelvorschrift zu Art. 6 über die Besteuerung der laufenden Einkünfte aus diesem Vermögen (vgl. Gosch in GKGK, DBA, Art. 13 OECD-MA Rz. 1 und 4, NWB IAAAD-13622).
2Art. 13 Abs. 1 schreibt vor, dass Gewinne aus der Veräußerung des unbeweglichen Vermögens – wie bereits in Art. 13 Abs. 1 DBA Spanien a. F. – im Belegenheitsstaat besteuert werden. Lediglich die Formulierung des Art. 13 Abs. 1 wurde neu gefasst und erwähnt nunmehr ausdrücklich das Erfordernis der Ansässigkeit der Person in einem Staat.
3Art. 13 Abs. 2: Die Vorschrift begründet nunmehr auch ein Besteuerungsrecht des Belegenheitsstaates, wenn zwar nicht die Immobilie direkt, aber die Anteile einer Kapitalgesellschaft veräußert werden (vgl. Gosch in GKGK, DBA, Art. 13 OECD-MA Rz. 120/1, NWB IAAAD-13622). Erforderlich ist, dass das Aktivvermögen der Kapitalgesellschaft zumindest zu 50 % unmittelbar oder mittelbar aus unbeweglichem Vermögen besteht (sog. Immobiliengesellschaft). Das derzeit geltende Abkommen wurde somit an die in Art. 13 Abs. 4 OECD-MA vorgesehene Vorschrift angepasst.
4Diese erst...