DBA-Kommentar
2024
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Artikel 4 Ansässige Personen
Erläuterungen
1Art. 4 DBA-Neuseeland befaßt sich – entsprechend Art. 4 OECD-MA – mit der Ansässigkeit i. S. des Abkommens – nicht i. S. der jeweiligen nationalen Steuergesetze – von natürlichen Personen, Gesellschaften und allen anderen Rechtsträgern (vgl. Art. 4 OECD-MA Rn. 8, 39).
2Art. 4 Abs. 1 DBA-Neuseeland entspricht für Zwecke der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen wörtlich dem OECD-MA; es fehlt lediglich der Einschub aufgrund der Teilrevision 1995 des OECD-MA, daß die Ansässigkeit auch für den Vertragsstaat und seine Gliedkörperschaften gilt (vgl. Art. 4 OECD-MA Rn. 7). Die Ansässigkeit bestimmt sich grundsätzlich nach den Merkmalen des innerstaatlichen Rechts der Vertragsstaaten (vgl. Art. 4 OECD-MA Rn. 5 ff.): Ansässigkeit in dem Vertragsstaat, in dem die Person zu einer dem Umfange nach der deutschen unbeschränkten Steuerpflicht entsprechenden Steuerpflicht herangezogen wird.
3; 4Einstweilen frei
5Art. 4 Abs. 2 DBA-Neuseeland stellt Kollisionsregeln für den Fall der Mehrfachansässigkeit einer natürlichen Person auf. Art. 4 Abs. 2 Buchst. a–d DBA-Neuseeland entsprechen wörtlich dem OECD-MA (vgl. Art. 4 OECD-MA Rn. 41–61); im DBA-Neuseeland fehlt lediglich das im OECD-MA bei den verschiedenen Alternativen verwandte Wort „nur”, dies stellt keine sachliche Änderung gegenüber dem OECD-MA dar.
6Art. 4 Abs. 3 DBA-Neuseeland, der Regelungen für die Mehrfachansässigkeit anderer als natürlicher Personen aufstellt, wei...