DBA-Kommentar
2024
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Artikel 3 Allgemeine Definitionen
Erläuterungen
Schmidt, Steuergestaltung bei Direktinvestitionen in Mittel- und Osteuropa durch Einschaltung von Personengesellschaften, IWB F. 10 Gr. 2 S. 1331.
1Entsprechend Art. 3 OECD-MA sind in Art. 3 einige allgemeine Bestimmungen, die für die Auslegung der im Abkommen wiederholt verwendeten Ausdrücke notwendig sind, enthalten.
2Gegenüber Art. 3 OECD-MA weist die Bestimmung folgende Übereinstimmungen und Abweichungen auf:
3Art. 3 Abs. 1 Buchst. a erläutert den Ausdruck „Vertragsstaat”, und Art. 3 Abs. 1 Buchst. b, c den geographischen Anwendungsbereich des Abkommens, wobei der Bereich des Festlandsockels in Anlehnung an die Bestimmungen der UN-Seerechtskonvention (vgl. Art. 3 OECD-MA Rn. 60, 64) umschrieben wird.
4EntsprechendArt. 3 Abs. 1 Buchst. a OECD-MA fallen unter den Ausdruck „Person” i. S. des Art. 3 Abs. 1 Buchst. d neben natürlichen Personen und Gesellschaften auch alle anderen Personenvereinigungen einschließlich Personengesellschaften. Damit sind letztere grundsätzlich selbst abkommensberechtigt (vgl. Art. 1 OECD-MA Rn. 22 ff.). Da aber Personengesellschaften sowohl in der Bundesrepublik als auch in Lettland keine selbständigen Steuerrechtssubjekte i. S. einer umfassenden Besteuerung (vgl. Art. 4 OECD-MA Rn. 5 f.) sind, kommt dieser Bestimmung insoweit keine...