DBA-Kommentar
2024
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Artikel 10 Dividenden
Erläuterungen
1Art. 10 weicht insbesondere hinsichtlich des Umfangs der Schachtelbeteiligung (vgl. Rn. 5), der Regelungen zur Entlastung vom Quellensteuerabzug (vgl. Rn. 18 ff.), der Einbeziehung der Vergütungen an stille Gesellschafter, für partiarische Darlehen und andere gewinnabhängige Vergütungen in den Dividendenbegriff (Rn. 8 f.), der die Erstreckung des Betriebsstättenvorbehalts auf Dividenden, die aus Beteiligungen bezogen werden, die zu einer der Ausübung einer selbständigen Arbeit i. S. des Art. 14 dienenden festen Einrichtung gehören, sowie gewisser Einschränkungen des Verbots der extra-territorialen Besteuerung von Art. 10 OECD-MA ab. Eine Besonderheit enthält Art. 10 Abs. 6 zur Berechtigung Kanadas zur Erhebung einer Zusatzsteuer auf bestimmte Betriebsstättengewinne – sog. branch tax (vgl. Rn. 13 ff.).
2Gegenüber dem DBA 1981 ist die dem Quellenstaat verbleibende Quellensteuer auf Schachteldividenden von 15 v. H. auf 5 v. H. abgesenkt worden, zur Problematik in den Fällen der Beteiligung an einem Trust oder Nachlass wird nunmehr in Art. 29 Abs. 3 (bisher Abs. 4 des Protokolls zum DBA 1981) Stellung genommen. In die Regelung zur Erhebung der branch tax in Art. 10 Abs. 6 wurden Ei...