DBA-Kommentar
2024
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Text und Erläuterungen DBA Estland
Text und Erläuterungen
Vorbemerkung
1Das DBA-Estland wurde zusammen mit dem DBA-Lettland und dem DBA-Litauen am paraphiert und am in Tallinn unterzeichnet. Es trat am in Kraft und ist in beiden Staaten rückwirkend auf die Veranlagungszeiträume ab 1994 und auf die nach dem zu erhebenden Quellensteuern anzuwenden, sofern diese Rückwirkung nicht zur steuerlichen Mehrbelastung führt. Dem Abkommenstext ist ein Protokoll mit ergänzenden Bestimmungen zu verschiedenen Artikeln beigefügt. Durch das Abkommen wurden neue steuerliche Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Estland begründet. Das frühere DBA mit der Sowjetunion war seit der im Jahre 1991 wieder erlangten Unabhängigkeit Estlands nicht mehr anwendbar, da Estland kein Nachfolgestaat der ehemaligen Sowjetunion ist.
2Die drei neuen Abkommen mit den baltischen Staaten sind in ihrem Aufbau und Inhalt weitgehend identisch. Sie orientieren sich am Abkommensmodell der OECD und werden außerdem der deutschen Abkommenspolitik im Verhältni...