Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

12.11. Schwimm- und Heilbäder, Bereitstellung von Kureinrichtungen (§ 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG)

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (März 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

I. Unmittelbar mit dem Betrieb von Schwimmbädern verbundene Umsätze

  1. Der Begriff des Schwimmbades ist unionsrechtskonform i. S. einer Sportanlage auszulegen, d. h. das Schwimmbad muss zur Ausübung einer sportlichen Betätigung geeignet sein bzw. die Möglichkeit hierzu bieten. Hierbei ist allein auf die objektiven Merkmale des Schwimmbads abzustellen. Nicht entscheidend ist die Absicht der Besucher. Für eine Sportanlage sprechen die Unterteilung in Schwimmbahnen, die Ausstattung mit Startblöcken, eine angemessene Tiefe oder das Ausmaß des Schwimmbeckens ( „Město Žamberk“ (Stadt Senftenberg)“, UR 2013 S. 338; , BStBl 2015 II S. 194; MwStR 2015 S. 235). Die Verwaltung hat mit (BStBl 2015 I S. 562) die Rechtsprechung in Abschn. 12.11 Abs. 1 Sätze 2 – 4 UStAE übernommen.

  2. Die Verwaltung vertritt in Abschn. 12.11 Abs. 1 Nr. 3 UStAE die Auffassung, dass die Erteilung von Schwimmunterricht ein unmittelbar mit dem Betrieb des Schwimmbades begünstigter Umsatz ist. Diese Auffassung ist mit dem Unionsrecht nicht ...

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