Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

3.18. Einbeziehung von Betreibern elektronischer Schnittstellen in fiktive Lieferketten

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (Juni 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

1. Allgemeines

Durch das JStG 2020 hat der Gesetzgeber zur Umsetzung der Richtlinienregelungen des sog. Digitalpakets mit Wirkung ab die Neuregelungen des § 3 Abs. 3a und Abs. 6b in das UStG eingefügt. Nach § 3 Abs. 3a UStG wird bei Lieferungen, die ein Unternehmer „mittels seiner elektronischen Schnittstelle“ unterstützt, unter bestimmten weiteren Voraussetzungen ein Reihengeschäft fingiert: Der Schnittstellenbetreiber wird behandelt, als ob er – wie ein Zwischenhändler – den Liefergegenstand für sein Unternehmen selbst erhalten und geliefert hätte (Satz 1 der Vorschrift). § 3 Abs. 3a UStG wird ergänzt durch die Ortsregelung in § 3 Abs. 6b UStG. Danach wird im Rahmen des fingierten Reihengeschäfts die Beförderung oder Versendung des Liefergegenstands der (fingierten) Lieferung des Schnittstellenbetreibers „zugeschrieben“. Die Verwaltung hat in Abschn. 3.18 UStAE ausführlich und mit vielen Beispielen zu der gesetzlichen Neuregelung Stellung genommen.

2. Unterstützung der Lieferung durch einen Unternehmer mittels seiner elektronischen Schnittstelle

§ 3 Abs. 3a UStG erfasst zwei Liefertatbestände (Satz 1 und Satz 2) mit jeweils sehr unte...

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