Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

25e.2. Tatbestandsmerkmale für einen Haftungsausschluss

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (Juni 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

Für die Praxis steht die Frage im Vordergrund, unter welchen Voraussetzungen die Haftung nach § 25e Abs. 1 UStG nicht eingreift. Das Gesetz unterscheidet zwischen den Ausschlusstatbeständen

und regelt jeweils in Satz 2 der genannten Absätze, unter welchen Voraussetzungen diese Ausschlusstatbestände nicht eingreifen.

Abschn. 25e.2 UStAE erläutert insbesondere die im Gesetz nicht geregelte Frage, wie Unternehmer ihre Haftung ausschließen können, die keine Umsätze im allgemeinen Besteuerungsverfahren erklären müssen und deshalb nicht über eine vom BZSt erteilte USt-IdNr. verfügen, die sie dem Betreiber der Schnittstelle zum Ausschluss der Haftung mitteilen können.

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