Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

15a.4. Berichtigung nach § 15a Abs. 1 UStG

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (Juni 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

  1. Der „Evita K“ (HFR 2013 S. 857) entschieden, dass eine Vorsteuerberichtigung nach Art. 185 Abs. 1 MwStSystRL nur dann durchzuführen ist, wenn der Steuerpflichtige berechtigt war, die Vorsteuer unter den Voraussetzungen des Art. 168 Buchst. a MwStSystRL abzuziehen. War der ursprüngliche Vorsteuerabzug höher oder niedriger als der, zu dessen Vornahme der Unternehmer berechtigt war, ist nach Art. 184 MwStSystRL zwingend der ursprüngliche Vorsteuerabzug zu berichtigen (vgl. „SEB bankas“, MwStR 2018 S. 518 m. Anm. de Weerth). Demgegenüber hatte der BFH entschieden, ein zu Unrecht gewährter Vorsteuerabzug im Rahmen der Berichtigung nach § 15a UStG korrigiert werden kann (vgl. , BStBl 1998 II S. 361 und Abschn. 15a.4 Abs. 3 UStAE). Das Niedersächsische FG ist dieser Rechtsprechung des BFH unter Hinweis auf das (a. a. O.) entgegengetreten (, Rev. eingelegt, Az. des BFH: V R 46/20, EFG 2021 S. 599 m. Anm. Kessens; v. - 11 K 21/20, Rev. eingelegt, Az. des BFH: V R 45/20, EFG 2021 S. 607; v.

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