Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

25.1. Besteuerung von Reiseleistungen

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (Juni 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

I. Rechtsentwicklung

§ 25 UStG fand nach bisheriger deutscher Rechtslage keine Anwendung, wenn Reiseleistungen an einen Unternehmer für dessen Unternehmen erbracht werden (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 1 UStG a. F.). Abgrenzungsprobleme ergaben sich u. a. dann, wenn Schulen und Universitäten als Leistungsempfänger auftraten und die bezogenen Leistungen gegen Entgelt an Schüler bzw. Studierende weitergaben. Der EuGH hat zu dieser Frage entschieden, dass die Reiseleistung an „Kunden“ erbracht werden muss und dazu auch „unternehmerische“ Kunden gehören ( „Kommission gegen Königreich Spanien“, DStR 2013 S. 2106; ebenso , DStR 2014 S. 700 m. Anm. Heu = MwStR 2014 S. 339 m. Anm. Schüler-Täsch; , MwStR 2014 S. 473).

Der deutsche Gesetzgeber hat mit der Änderung des § 25 Abs. 1 Satz 1 UStG durch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften v.  (BGBl 2019 I S. 2451) die Rechtslage ab an die unionsrechtlichen Vorgaben angepasst und klargestellt, dass § 25 UStG auch bei Le...

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