Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

2024

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

10.2. Zuschüsse

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (Juni 2024)

Anmerkung

I. Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (UStAVermG) v. , BGBl 2018 I S. 2338

Der früher im UStAE verwendete Begriff des Zuschusses entspricht nicht mehr der Neuregelung in § 10 Abs. 1 Satz 2 UStG. Danach ist zwischen

  • Subventionen, die unmittelbar mit dem Preis eines Umsatzes zusammenhängen und

  • Subventionen, die unabhängig von der Preisgestaltung sind,

zu unterscheiden. Materiell-rechtliche Änderungen sind mit der Übernahme der unionsrechtlichen begrifflichen Vorgaben nicht verbunden (vgl. Gesetzesbegründung in BT-Drucks. 19/4455 S. 57).

Die bisherige Regelung zum Entgelt eines Dritten (§ 10 Abs. 1 Satz 3 UStG a. F.) ist durch die Neufassung des Satz 2 entbehrlich geworden. Denn danach ist maßgeblich, was der leistende Unternehmer vom Leistungsempfänger „oder von einem anderen als dem Leistungsempfänger“ erhält oder erhalten soll.

II. Weitere Einzelheiten

  1. In Abschn. 10.2 Abs. 8 und 9 UStAE sind bei den Bemerkungen zu Zuwendungen aus öffentlichen Kassen die , BStBl 2009 II S. 397) und des , BStBl 2009 II S. 749) eingearbeitet. In dem Urteil v. erhielt ein Verein i...

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