Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

2.7. Unternehmen

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (Juni 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

I. „Sphärentheorie“

1. Überkommene „2-Sphären-Theorie“

Der Unternehmer kann neben seinem unternehmerischen Bereich auch einen außerunternehmerischen Bereich haben. Gesetzlicher Anknüpfungspunkt für diese Trennung der „Sphären“ sind die Regelungen in § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG und § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 – 6 UStG: Steuerbar sind nur Leistungen des Unternehmers, die er „im Rahmen seines Unternehmens“ ausführt; der Vorsteuerabzug ist andererseits nur für solche Leistungsbezüge des Unternehmers gegeben, die „für sein Unternehmen“ bestimmt sind.

Nach der überkommenen Dogmatik war zu unterscheiden zwischen Tätigkeiten,

  • die im Rahmen des Unternehmens erfolgen und

  • Tätigkeiten, die nicht in den Rahmen des Unternehmens fallen.

Der BFH hatte dazu die sog. 2-Sphären-Theorie entwickelt (grundlegend , BStBl 1985 II S. 176). Der BFH hat in diesem Urteil ausgeführt:

„Demzufolge ist nach der Vorstellung des Gesetzgebers ein Nebeneinander zweier Sphären möglich, in denen Leistungen und Vorsteuerbeträge entweder zur Besteuerung und zum Abzug führen oder Nichtbesteuerung und Nichtabzug eintreten. Ohne dieses Nebeneinander wäre ...

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