Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

13b.7a. Lieferungen von Edelmetallen, unedlen Metallen und Cermets

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (März 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

1. § 13b Abs. 2 Nr. 11 UStG i. d. F. des KroatienAnpG

Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum den Übergang der Steuerschuldnerschaft für Gegenstände der Anlage 4 eingeführt. Die Liste dieser Gegenstände enthält Verweisungen auf den Zolltarif, so dass ggf. eine unverbindliche Zolltarifauskunft bei der Bundesfinanzverwaltung eingeholt werden kann. Vgl. im Einzelnen Abschn. 13b.7a UStAE n. F.

2. Einschränkung der Regelung durch das ZollkodexAnpG

Wegen der Rechtsunsicherheiten, Abgrenzungsfragen und der praktischen Probleme, die sich aus der Anwendung des § 13b Abs. 2 Nr. 11 UStG ergeben (zur Kritik vgl. Matheis, UVR 2014 S. 378), ist durch das ZollkodexAnpG der Anwendungsbereich der Vorschrift auf Lieferungen beschränkt worden, bei denen im Rahmen eines wirtschaftlichen Vorgangs die Summe der Entgelte mindestens 5.000 € beträgt. Darüber hinaus ist auch durch Änderung der Anlage 4 des UStG der Katalog der Gegenstände, die unter die Regelung fallen, reduziert worden (vgl. dazu Huschens, UVR 2015 S. 83 und Höink/Hudasch, NWB 2015 S. 1718).

3. Einschränkung durch das StÄndG 2015

Bei Leistungsbezügen ausschließlich für den nichtunternehmerischen Bereich von juristisch...BStBl 2016 I S. 820

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PRO