Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

4.22.1. Veranstaltung wissenschaftlicher und belehrender Art

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (Juni 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

  1. Die Regelung des § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG ist nach dem (Rev. eingelegt, Az. des BFH: V R 15/19, EFG 2019 S. 1335 m. Anm. Kessens) unionsrechtskonform und kommt zur Anwendung, wenn der Unternehmer zum begünstigten Unternehmerkreis gehört, er eine begünstigte Leistung ausführt und die daraus resultierenden Einnahmen überwiegend zur Deckung der Kosten der Leistungserbringung verwendet werden. Einnahmen werden nach dem (a. a. O.) überwiegend zur Deckung der Kosten verwendet, wenn der Zweckbetrieb defizitär ist.

  2. Erbringt eine als gemeinnützig anerkannte Gesellschaft eine steuerfreie Seminarleistung nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG, sind damit einhergehende Beherbergungs- und Verpflegungsleistungen grundsätzlich als selbständige Leistungen steuerpflichtig. Der BFH hat jedoch durch Urteil v. - V R 12/10 (BStBl 2011 II S. 303) entschieden, dass geringfügige Verpflegungsleistungen (z. B. die Verpflegung mit kalten und kleinen Gerichten in den Seminarpausen) für die Durchführung der Veranstaltung unerlässlich sein ...

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