Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

4.8.3. Gesetzliche Zahlungsmittel

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (März 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

  1. Abschn. 4.8.3 Abs. 3a UStAE ist durch das (BStBl 2018 I S. 316) aufgrund des (Rs. C-264/14 „David Hedqvist“, BStBl 2018 II S. 211; vgl. hierzu Anm. 3 zu Abschn. 4.8.7) eingefügt worden. Danach werden virtuelle Währungen (nicht: virtuelles Spielgeld) unter den dort genannten Voraussetzungen den gesetzlichen Zahlungsmitteln gleichgestellt. Das bedeutet insbesondere, dass Entgelte in Form von Bitcoins in gesetzliche Zahlungsmittel umgerechnet werden müssen (zu den dabei entstehenden Fragen vgl. Liegmann, BB 2018 S. 1175; Heim, GStB 2018 S. 265). Von Bitcoins zu unterscheiden sind Initial Coin Offerings (ICO). Das sind Maßnahmen der Kapitalbeschaffung, die durch die Emission von sog. Token erfolgen (zu Einzelheiten und zur umsatzsteuerlichen Behandlung vgl. Dietsch, MwStR 2018 S. 546).

  2. Der Handel mit Kursmünzen (Sonderprägungen, die auch als gesetzliches Zahlungsmittel zugelassen sind) fällt nicht in den Anwendungsbereich des § 4 Nr. 8 Buchst. b UStG (LSF Sachsen v. , DStR 2020 S. 2491 = UR 2020 S. 939).

  3. Das sog. Sortengeschäft (Geldwechsel) ist eine sonst...BStBl 2011 II S. 831

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