Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

4.8.8. Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (Juni 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

  1. Die Verwaltung hat sich mit (BStBl 2021 I S. 713 = DStR 2021 S. 1050) zur umsatzsteuerlichen Behandlung der Leistungen von Börsen und anderen Handelsplattformen für Finanzprodukte geäußert. Leistungen einer Börse als Zentraler Kontrahent (An- und Verkauf von Wertpapieren im eigenen Namen und auf eigene Rechnung) und auch das sog. Matching (Zusammenführung von Kauf- und Verkaufsordner mit anschließendem Clearing und Settlement) fallen als einheitliche Leistungen in den Anwendungsbereich des § 4 Nr. 8 Buchst. e UStG. Nur wenn der Börsenbetreiber lediglich IT-Leistungen an Leistungsempfänger erbringt, die keine Transaktionen über den Börsenplatz vornehmen, kommt die Steuerbefreiung nicht zur Anwendung.

  2. Abschn. 4.8.8. Abs. 6 Satz 2 und 3 UStAE i. d. F. des (BStBl 2018 I S. 1402) behandelt die Frage, unter welchen Voraussetzungen an Kreditinstitute gezahlte Kontinuitäts- und Bestandsprovisionen bei Depotübertragung bzw. Übertragung einzelner Wertpapiere in ein Depot bei einer anderen Bank als Entgelt für eine steuerfreie Vermittlungsleistung nach § 4 Nr. 8 Buchst. e UStG anzusehen sind (vgl. auch BStBl 2017 I S. 997

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