Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

4.25.1. Leistungen im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (März 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

1. Allgemeines

§ 4 Nr. 25 UStG befreit unter weiteren Voraussetzungen Leistungen der Jugendhilfe. Die Vorschrift ist durch das JStG 2008 neu gefasst und tatbestandlich eng mit den Regelungen der Jugendhilfe im SGB VIII verknüpft worden. Die Erweiterung der Steuerbefreiung auf die Leistungen der Vormünder und Ergänzungspfleger (§ 4 Nr. 25 Satz 3 Buchst. c UStG) erfolgte durch das AmtshilfeRLUmsG v. . Die Steuerbefreiung für Kindertagespflege war nach § 4 Nr. 25 Satz 2 Buchst. b Doppelbuchst. cc UStG a. F. davon abhängig, dass sie nach § 24 Abs. 5 SGB VIII vermittelt werden konnte. Nach der Neufassung der Vorschrift durch das KroatienAnpG v. (BGBl 2014 I S. 1266) kommt es darauf an, ob die Einrichtungen der Kindertagespflege nach § 23 Abs. 3 SGB VIII „geeignet“ sind (vgl. Abschn. 4.25.1 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 Buchst. d UStAE, geändert durch BStBl 2014 I S. 1619). Aufgrund der Neuregelung zum durch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften v.  (BGBl 2019 I S. 2451) sind auch Adoptionsvermittlungsleistungen nach dem Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) begünstigt. Durch das JStG 2020 wurde der Anwendungsbereich der Steuerbefreiung unter weiteren Voraussetzunge...

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PRO