Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

4.14.4. Tätigkeit als Heilpraktiker, Physiotherapeut, Hebamme sowie als Angehöriger ähnlicher Heilberufe

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (Juni 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

  1. Allgemeines: Die Mitgliedstaaten verfügen über ein Ermessen bei der Bestimmung der Berufe, die steuerfreie Umsätze nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG bewirken können. Im Rahmen der Ermessensausübung können nur solche Unternehmer unter die Steuerbefreiung fallen, die die erforderliche berufliche humanmedizinische Qualifikation aufweisen. Die Mitgliedstaaten dürfen allerdings die Steuerbefreiung nicht von einer Zugehörigkeit zu einem „reglementierten“ Beruf abhängig machen ( „Belgisch Syndicaat von Chiropraxie u. a.“, UR 2019 S. 541 = MwStR 2019 S. 698 m. Anm. Klaßmann).

    Die subjektiven Voraussetzungen für die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG für die nicht ausdrücklich genannten Heilberufe ergeben sich aus nachfolgender Übersicht (vgl. hierzu auch Heidner, UR 2013 S. 641). Eine berufsrechtliche „Reglementierung“ ist danach nicht zwingend erforderlich.

  2. Personen, die eine Ausbildung in einem nichtärztlichen Heil- und Gesundheitsfachberuf absolviert haben (z. B. Podologen, Ergotherapeuten), verfügen bereits dann über die erforderliche Berufsqualifikation zur Erbrin...BStBl 2014 I S. 217BStBl 2014 II S. 126

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