Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

6.5. Ausfuhrnachweis (Allgemeines)

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (Juni 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

Buch- und Belegnachweis sind nach der Rechtsprechung des BFH keine materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Steuerbefreiung (, BStBl 2010 II S. 517). Deshalb gilt folgende Prüfungssystematik (vgl. Wäger in Birkenfeld/Wäger, Umsatzsteuer-Handbuch, § 108 Rz. 80 ff.):

  1. Der Unternehmer hat die Voraussetzungen für die Steuerbefreiung nach §§ 8 ff. UStDV buch- und belegmäßig nachzuweisen. Sind die Buch- und Belegnachweise geführt, ist das Vorliegen der (materiell-rechtlichen) Voraussetzungen des § 6 UStG zu vermuten (vgl. , BStBl 2015 II S. 46, sog. Anscheinsbeweis). Der Umsatz ist also grundsätzlich steuerfrei. Das Finanzamt darf aber die Belege nachprüfen. Ergibt sich dabei nach den allgemeinen Beweisregeln und -grundsätzen, dass die Belege unrichtig sind oder bestehen begründete Zweifel an der Richtigkeit, ist das Finanzamt berechtigt, die Steuerfreiheit zu versagen, wenn die Steuerfreiheit nicht objektiv feststeht und auch kein Vertrauensschutz zu gewähren ist.

  2. Auch wenn die nach der UStDV bestehenden Nachweispflichten nicht ...BStBl 2020 I S. 582

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PRO