Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

4.20.2. Orchester, Kammermusikensembles und Chöre

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (März 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

  1. Selbständige Orchestermusiker können im Rahmen ihrer Orchestertätigkeit, sofern die entsprechende Bescheinigung vorliegt, steuerfreie Leistungen und im Übrigen steuerpflichtige Umsätze erbringen (, BStBl 2010 II S. 876; Abschn. 4.20.2 Abs. 1 Satz 3 UStAE). Der BFH hat offengelassen, ob die Bescheinigung für das Orchester auch dann ausreicht, wenn die selbständigen Orchestermusiker nicht namentlich genannt sind.

    Der BFH hat durch Urteil v.  (V R 14/17, BStBl 2020 II S. 720 = DStR 2019 S. 2414 m. Anm. Heuermann = MwStR 2020 S. 38 m. Anm. Möller; Verfassungsbeschwerde eingelegt, Az. des BVerfG: 1 BvR 2731/19, juris; zur Kritik an dem Urteil vgl. Lippross, UR 2019 S. 913) entschieden, dass selbständige Dirigenten sich entgegen früherer Rechtsprechung nicht mehr auf die Steuerbefreiung nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. n MwStSystRL berufen können. Sie seien aber im Anwendungsbereich des § 4 Nr. 20 UStG wie Orchester, Kammermusikensembles und Chöre zu behandeln und bewirkten unter den weiteren Voraussetzungen dieser Vorschrift steuerfreie Umsätze nach nationalem Recht. Deshalb ist davon auszugehen, dass auch selbständige...

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