Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

15a.1. Anwendungsgrundsätze

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (Juni 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

  1. Die Vorsteuerberichtigung nach § 15a UStG kommt nur in Betracht, wenn Vorsteuerbeträge angefallen sind, also die positiven Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 UStG für den Vorsteuerabzug vorliegen (Abschn. 15a.1 Abs. 5 UStAE). Nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 UStG angefallene Vorsteuerbeträge werden durch den Übergang der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger gem. § 13b Abs. 5 UStG kompensiert. Sie sind auch dann berichtigungsfähig, wenn der Unternehmer in der Steuererklärung keine entsprechenden Angaben zur § 13b-Steuer und zur Vorsteuer gemacht hat (, Rev. eingelegt, Az. des BFH: V R 33/18, EFG 2018 S. 2002 m. Anm. Adamek = MwStR 2019 S. 84 m. krit. Anm. Pull = DStRE 2019 S. 513).

  2. Nach Abschn. 15a.1 Abs. 6 UStAE kommt eine Vorsteuerberichtigung nur in Betracht, wenn die bezogenen Leistungen im Zeitpunkt des Leistungsbezugs dem Unternehmen zugeordnet wurden. Eine Zuordnungsentscheidung ist zu treffen, wenn ein einheitlicher Gegenstand teilweise unternehmerisch (Sphäre 1) und teilweise nichtunternehmerisch für den privaten Bedarf des Unternehmers, seines Personals oder seiner Gesellschafter (Sphäre 3) verwendet werden s...BStBl 2021 II S. 112BStBl 2021 II S. 118

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