Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

13b.10. Ausnahmen

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (März 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

Nach § 13b Abs. 6 UStG kommt in bestimmten Fällen bei Leistungen eines im Ausland ansässigen Unternehmers die Regelung zum Übergang der Steuerschuldnerschaft nicht zur Anwendung.

  1. Katalog nach § 13b Abs. 6 Nr. 1 – 6 UStG

    1. Personenbeförderung, die

      • der Beförderungseinzelbesteuerung (§ 16 Abs. 5 UStG) unterlegen hat;

        die Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers entfällt gem. § 13b Abs. 6 Nr. 1 UStG, wenn die Leistung der Beförderungseinzelbesteuerung „unterlegen hat“. Eine Leistung hat der Beförderungseinzelbesteuerung unterlegen, wenn die Voraussetzungen des § 16 Abs. 5 Satz 1 UStG vorliegen. Daher ist es unerheblich, ob die Beförderungseinzelbesteuerung tatsächlich durchgeführt wurde oder der Unternehmer nachträglich zur allgemeinen Besteuerung nach § 16 Abs. 5b UStG optiert (, EFG 2015 S. 855),

      • mit einem Landfahrzeug durchgeführt worden ist (§ 13b Abs. 6 Nr. 2 UStG i. d. F. des AmtshilfeRLUmsG);

        früher galt die Ausnahmeregelung in § 13b Abs. 6 Nr. 2 UStG nur für Personenbeförderungen mit einem Taxi. Diese Regelung wurde durch das AmtshilfeRLUmsG mit Wirkung ab auf Landfahrzeuge ausgeweitet

      • in einer...

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PRO