Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen

UStAE Aktuell

1. Aufl. 2021

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Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen - UStAE Aktuell Online

12.13. Begünstigte Verkehrsarten

Prof. Dr. jur. Otto-Gerd Lippross, Hans-Georg Janzen (Juni 2021)

Aktualisierende und ergänzende Anmerkungen zur konsolidierten Fassung des UStAE

1. Schienenbahnverkehr

Nicht begünstigt ist die Überlassung schienengebundener Beförderungsmittel (, BFH/NV 2013 S. 994, zur Vermietung von Draisinen; , BStBl 2013 II S. 645, zur Überlassung von Schlitten zur Fahrt auf einer schienengebundenen Schlittenbahn; Abschn. 12.13 Abs. 10 Satz 2 UStAE).

2. Genehmigter Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen

Ob eine Personenbeförderung im „Linienverkehr“ vorliegt, bestimmt sich nach § 42 PBefG (, UR 2020 S. 394; zu den einzelnen Voraussetzungen vgl. Abschn. 12.13 Abs. 4 UStAE und Frye in Rau/Dürrwächter, UStG, § 12 Abs. 2 Nr. 10 Anm. 66 ff). Die Beförderungsleistung ist begünstigt, wenn der Linienverkehr genehmigt ist oder unter die Freistellungsverordnung zum PBefG fällt oder eine genehmigungsfreie Sonderform des Linienverkehrs i. S. der Verordnung (EWG) Nr. 684/92 v.  (ABL EG Nr. L 74 S. 1) darstellt (Abschn. 12.13 Abs. 5 Satz 1 UStAE). Zu der begünstigten Verkehrsart „Personenbeförderung im genehmigten Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen“ gehören auch Stadtrundfahrten mit Kraftomnibussen, wenn dem Betreiber eine straßenverkehrsrechtliche Genehmigung als Linienverkehr nach ...BStBl 2011 II S. 1003

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