UStAE Aktuell
Stand: 15.09.2025
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15a.2. Änderung der Verhältnisse
Anmerkung
Eine Änderung der Verhältnisse in einem sog. Folgejahr kann sich nicht nur aus einer geänderten tatsächlichen Verwendung, sondern auch dadurch ergeben, dass sich die rechtliche Beurteilung der (ursprünglichen) Verwendungsumsätze aus der Sicht des § 15 Abs. 1a bis 4 UStG ändert. Voraussetzung ist jedoch, dass die Steuerfestsetzung für das Jahr, in dem die Vorsteuer unzutreffend abgezogen wurde, bestandskräftig und unabänderbar ist (vgl. DStR 2025 S. 1226 mit Beispiel).
Eine Änderung der Verhältnisse tritt auch dann ein, wenn sich der Unternehmer innerhalb des Berichtigungszeitraums auf eine – nicht umgesetzte – Steuerbefreiung nach der MwStSystRL beruft (, BStBl 2012 II S. 371). Die Frage ist beispielsweise für Vorsteuerkorrekturen aus der Anschaffung von Geldspielautomaten von Bedeutung, wenn sich der Unternehmer für die Zeit vor dem auf die unionsrechtliche Steuerbefreiung für seine Umsätze beruft (vgl. UR 2025 S. 356).
Wurde ein Gebäude vor dem errichtet und wurden die Vorsteuern nach dem Umsatzschlüssel aufgeteilt, führt die Einfügu...