Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online
Grundlagen
Abschnitt 5
Helmut Becker (März 2009)
- Grundlagen
Abschnitt 5
- A. Begriffsbestimmung
- B. Mißbrauchsregelungen im Ausland
- C. Ausdrückliche Mißbrauchsregelungen in den DBA
- I. Allgemeine Mißbrauchsvorschriften
- II. Treaty Shopping-Regelungen
- III. Rückfallklausel (subject to tax clause)
- IV. Aktivitätsvorbehalte
- V. Vorbehalte zugunsten der Hinzurechnungsbesteuerung
- VI. Vorbehalt zugunsten der erweiterten beschränkten Steuerpflicht
- VII. Gesellschaften mit Steuerprivilegien
- VIII. Sonderregelungen
- D. Mißbrauch ohne ausdrückliche Regelung in den DBA
- E. Inhalt einer ungeschriebenen Mißbrauchsregelung im Abkommen
- F. Rechtsfolgen eines Abkommensmißbrauchs
- G. Abweichende Auffassungen
- H. Mißbrauch bei Teilregelungen im DBA
- I. Mißbrauchsregelung im OECD-Musterabkommen
- J. Mißbrauchsregelungen in den EG-Richtlinien
- K. Sonderfall „treaty shopping”
- I. Inhalt und Herkunft des Begriffs treaty shopping
- II. Erscheinungsformen des treaty shopping
- III. Stellungnahme der OECD zum Abkommensmißbrauch
- IV. Stellungnahme des BFH zum Abkommensmißbrauch
- V. Kein Abkommensmißbrauch durch treaty shopping
- VI. Abweichende Auffassungen
- VII. Gesetzliche Neuregelung
- L. Übersicht über die deutschen DBA mit Aktivitätsklausel