Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

5. Aufl. 2017

ISBN der gedruckten Version: 3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 4 Nr. 15b Eingliederungsleistungen

Hans U. Hundt-Eßwein (Mai 2020)

I. Allgemeines

1. Überblick, Entstehung und Zweck

1Die Vorschrift enthält eine Steuerbefreiung für Eingliederungsleistungen, Leistungen der aktiven Arbeitsförderung im Bereich der Sozialfürsorge nach dem SGB II und dem SGB III sowie vergleichbare Leistungen, die von Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder anderen Einrichtungen mit sozialem Charakter erbracht werden (zu den anderen Einrichtungen mit sozialem Charakter vgl. § 4 Nr. 15b Satz 2 UStG; →Rz. 12 ff.). Die jeweilige Leistung muss zunächst nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG steuerbar sein, ... BGBl 2014 I S. 1266

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