Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

5. Aufl. 2017

ISBN der gedruckten Version: 3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 12 Abs. 2 Nr. 10 Personenbeförderung

Peter Mann (November 2019)

Hinweis: Abschn. 12.13. – 12.15 UStAE; , 2008/0435289 - Ermäßigter Steuersatz für Personenbeförderungen, § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG; Konsequenzen aus den Regelungen im Jahressteuergesetz 2008, BStBl 2008 I S. 880.

I. Rechtsentwicklung

1 Die Vorschrift regelt die Steuervergünstigung für die Personenbeförderungen im Nahverkehr. Da die Beförderungssteuer in die MwSt einbezogen wurde, musste eine Sonderregelung für die Personenbeförderung im Nahverkehrsbereich getroffen werden, damit die frühere beförderungssteuerliche Begünstigung der Sozialverkehre in etwa bestehen blieb und Tariferhöhungen weitgehend vermieden wurden.

2Durch Art. 9 StEntlG 1984 v. (BGBl 1983 I S. 1583, BStBl 1984 I S. 14) wurde in § 28 UStG ein neuer Absatz 4 angefügt, durch den § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG für die Zeit vom bis eine geänderte Fassung erhielt. Nach § 12 Abs. 2 Nr. 10 Buchst. a UStG dieser Neufassung unterlagen die Beförderungen mit Schi...

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