Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

2022

ISBN der gedruckten Version: 3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 12 Abs. 2 Nr. 14 Steuersatz auf E-Books

Jan de Weerth (Januar2023)
Hinweis:

Art. 98 Abs. 2 MwStSystRL; Art. 99 Abs. 3 MwStSystRL; Anhang III Nr. 6 MwStSystRL; Abschn. 12.17. UStAE.

I. Regelungsinhalt

1Die für Bücher geltende Möglichkeit zur Einführung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes gilt nicht für deren elektronische Form (sog. eBooks). Das hat der EuGH mehrfach entschieden (zuletzt „RPO“­, NWB WAAAG-40937). Angesichts der immer weiteren Verbreitung von eBooks war die Ungleichbehandlung in der Sache nicht gerechtfertigt. Die Gleichbehandlung wurde gemeinschaftsrechtlich mit der ÄnderungsRL 2018/1713/EU eingeführt. Die ÄnderungsRL führte zu einer Ergänzung von Art. 98 Abs. 2 und Art. 99 Abs. 3 sowie Anhang III Nr. 6 der MwStSystRL 2006/112/EG. Während die deutsche Fassung von Anhang III Nr. 6 lediglich „Lieferungen“­ erfasst (kritisch daher Sölch/Ringleb/Schüler-Täsch, UStG, § 12 Rz. 990), ist der englische, französische und spanische Wortlaut weiter und umfasst auch den Verleih und damit klar auch sonstige Leistungen. Die Richtlinienänderungen veranlassten den deutschen Gesetzgeber zur Einfügung der Nr. 14 in § 12 Abs. 2 UStG. Diese erfolgte durch das „Jahressteuergesetz 2019“­ (Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vor­schriften – „JStG 2019“­) mit Wirkung ab BGBl 2019 I S. 2451

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