Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

5. Aufl. 2017

ISBN der gedruckten Version: 3-482-40707-9

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 4 Nr. 6 Leistungen an Eisenbahnverwaltungen

Jörg Grune (April 2021)

I. Entwicklung und Bedeutung der Vorschrift

1Die Vorschrift ist in der Vergangenheit mehrfach geändert worden. Die Änderung des § 4 Nr. 6 Buchst. c UStG erfolgte durch das StMBG zum . Es handelte sich hierbei jedoch lediglich um eine redaktionelle Änderung, die wegen des Außerkrafttretens der nationalen Zollvorschriften zum notwendig geworden war.

2§ 4 Nr. 6 Buchst. d UStG wurde durch das JahressteuergesetzJStG – 1996 (BGBl 1995 I S. 1250) zum eingefügt. Die Ergänzung war durch die Ausdehnung der Hoheitsgewässer und den Wegfall der sog. Helgolandbox erforderlich geworden. Danach wären grds. Personenbeförderungsleistungen mit Seeschiffen zwischen dem Inland und der Insel Helgoland steuerpflichtig. Mit der Regelung im JStG 1996 hat man die bisherige Steuerbefreiung aufrecht erhalten.

3Die Ergänzung um § 4 Nr. 6 Buchst. e UStG war veranlasst durch das Gesetz zur Datenermittlung für den Verteilungsschlüssel des Gemeindeanteils am Umsatzsteueraufkommen und zur Änderung steuerlicher Vorschriften v. (BGBl 1998 I S. 1498). Damit zog der Gesetzgeber die Konsequenzen aus dem , BStBl 1998 II S. 282). Der EuGH hatte entschieden, dass Restaurationsumsätze den sonstigen Leistungen zuzuordnen sind, mithin nicht den Tatbestand der Lieferung erfüllen. Da als Fo...

Buch

Umsatzsteuer Kommentar

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX