Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

2023

ISBN: 3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 18d Vorlage von Urkunden

Ralf Walkenhorst (Januar 2023)

I. Einführung

1. Rechtsentwicklung

1§ 18d UStG wurde durch das Umsatzsteuer-Binnenmarktgesetz v. , BGBl 1992 I S. 1548, mit Wirkung ab dem in das UStG eingefügt. Damit wurde die erforderliche Rechtsgrundlage geschaffen, um die korrekte und fristgerechte Erledigung der Einzelauskunftsersuchen anderer Mitgliedstaaten sicherzustellen.

2Eine Änderung des § 18d UStG ist im Rahmen des EG-Amtshilfe-Anpassungsgesetzes v. , BGBl 2004 I S. 3112, erfolgt. Die bisherigen gemeinschaftsrechtlichen Regelungen zur Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Umsatzsteuer wurden zu einer einzigen Rechtsnorm zusammengefasst. Im § 18d UStG musste der Bezug auf diese neue Verordnung hergestellt werden.

3Im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der Amtshilferichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften v. , BGBl 2013 I S. 1809, ist § 18d UStG erneut geändert worden und zwar mit Wirkung ab dem . Hierbei handelt es sich um eine redaktionelle Änderung des Verweises auf das geltende Unionsrecht bzw. auf § 97 AO.

4(Einstweilen frei)

2. EU-Recht

5Die Vorschrift des § 18d UStG hat ihre Grundlage in der Verordnung (EWG) Nr. 218/92 des Rates v. über die Zusammenarbeit der Verw...

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