Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

5. Aufl. 2017

ISBN der gedruckten Version: 3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 7 Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr

Ralf Sikorski (November 2018)

Hinweis: Art. 146, 164 MwStSystRL; §§  817 UStDV; Abschn. 7.1 – 7.4 UStAE.

I. Überblick

1. Zweck der Vorschrift

1Mit Lohnveredelungen an Gegenständen, die zur weiteren Verwendung im Drittlandsgebiet bestimmt sind („Gegenstände der Ausfuhr”) sind die inländischen Unternehmer ebenso wie Exporteure mit ihren Ausfuhrlieferungen im besonderen Maße der Konkurrenz ausländischer Anbieter ausgesetzt. Hinzu kommt, dass bei der Einfuhr von veredelten Gegenständen in das Bestimmungsland dort in aller Regel eine Einfuhrbesteuerung vorgenommen wird, so dass die sonstige Leistung im Bestimmungsland in demselben Umfang wie Leistungen dort ansässiger Unternehmer mit USt belastet wird.

2§ 7 UStG sieht daher die Steuerfreiheit für die Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr vor, um eine doppelte Umsatzsteuerbelastung zu vermeiden und um die deutschen Unternehmer auf dem internationalen Markt wettbewerbsfähig zu erhalten.

3Die Steuerfreiheit ist mit der Berechtigung zum Vorsteuerabzug gekoppelt, um eine völlige Entlastung von der deutschen USt zu gewährleisten (§ 15 Abs. 3 UStG). Sie ist auf das Drittlandsgebiet beschränkt, da bei sonstigen Leistungen im übrigen Gemeinschaftsgebiet in aller Regel der Ort der Leistung bereits im übrigen Gemeinschaftsgebiet lie...

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