Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

5. Aufl. 2017

ISBN der gedruckten Version: 3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 4 Nr. 11b Postdienstleistungen

Christian Merkel (Juli 2020)

Hinweis: Art. 13. der 6. EGRL; Art. 132 Abs. 1 Buchst. a MwStSystRL; Abschn. 4.11b.1 UStAE.

Literatur: EILERS, EuGH überholt den deutschen Gesetzgeber – Umsatzbesteuerung von Postdienstleistungen, DStR 2009 S. 1132; HAUNOLD/TUMPEL/WIDHALM, News aus der EU, SWI 2009 S. 90; MARTIN, Zur USt-Befreiung der Postdienstleistungen – Anmerkung zu , TNT Post UK, BFH/PR 2009 S. 342; KÖNIG/HANKE, Die Novellierung des § 4 Nr. 11b UStG im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften – eine steuerliche Hydra?, BB 2010 S. 1578; VON STREIT, Steuerfreiheit der Leistungen öffentlicher Posteinrichtungen, EU-UStB 2019 S. 122; KORF, Anmerkung zu , DIREKTexpress, und C-5/18, JUREX GmbH, MwStR 2020 S. 25 .

I. Entstehung und Zweck der Vorschrift

1Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am das Gesetz zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften verabschiedet und der Bundesrat hat am diesem Gesetzentwurf zugestimmt. Nach Art. 5 Nr. 2 des Gesetzentwurfs v.  (BT-Drucks. 17/506, 12) wurde u. a. die Steuerbefreiung der Postdienstl...

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