Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

5. Aufl. 2017

ISBN der gedruckten Version: 3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 4 Nr. 4b Vorangehende Lieferungen

Dr. Stefanie Becker (Februar 2018)

Hinweis: Art. 16 der 6. EGRL i. d. F. der 2. Vereinfachungsrichtlinie 95/7/EWG des Rates v. , ABl. EG 1995 Nr. L 102, 18; Art. 160 Abs. 1 Buchst. a i. V. m. Art. 156 MwStSystRL; Abschn. 4.4b.1 UStAE; EUGH, v. - C-165/11, NWB DokID NWB ZAAAE-22584; A-004-St 110, NWB DokID: NWB UAAAG-45086.

I. Entstehung und Zweck der Vorschrift

1. Entstehung
a) Regelung bis

1 Alle Umsätze mit Drittlandswaren, die in ein Zolllager im Inland eingelagert wurden und mit denen Handel betrieben wurde, waren mit USt belastet , da die Gegenstände in das Inland eingeführt wurden (§ 1 Abs. 1 Nr. 4 i. d. F. bis zum ) und keine Steuerbefreiung nach § 4 UStG griff. Aus Vereinfachungsgründen wurde die USt auf diesen steuerpflichtigen Vorgang nach § 18 Abs. 7 Nr. 2 UStG a. F. i. V. m. § 41a, § 50 UStDV jedoch nicht erhoben, wenn die Ware für den Abnehmer als eingeführt galt. Dies war nach § 41a UStDV der Fall, wenn der Abnehmer die EUSt besteuerte und in der Rechnung über die Lieferung an ihn die USt nicht ausgewiesen wurde.

Beispiel (vgl. Klein/Weimann, IWB F. 3, 683):

U 1 lagert eine Nichtunionsware in das Zolllager des L in Bremen und verkauft sie an U 2. U 2 verkauft sie an U 3 und dieser an U 4. U 4 entnimmt die Ware dem Zolllager und liefert sie an U 5...

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