Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

5. Aufl. 2017

ISBN der gedruckten Version: 3-482-40707-9

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 22e Untersagung der Fiskalvertretung

Ferdinand Huschens (September 2020)

I. Einführung

1. Allgemeines, Zweck und Überblick

1Vgl. hierzu die Kommentierung zu § 22a UStG (Huschens in Küffner/Zugmaier, USt, § 22a UStG Rz. 1 bis 4).

2. Unionsrecht

2Vgl. hierzu die Kommentierung zu § 22a UStG (Huschens in Küffner/Zugmaier, USt, § 22a UStG Rz. 5 bis 8).

3. Rechtsentwicklung

3Vgl. zur Einführung der Fiskalvertreterregelung die Kommentierung zu § 22a UStG (Huschens in Küffner/Zugmaier, USt, § 22a UStG Rz. 9 bis 11). Vgl. zur Änderung von § 22b UStG zum die Kommentierung zu § 22b (Huschens in Küffner/Zugmaier, USt, § 22b UStG Rz. 3). § 22e UStG ist seit seiner Einführung in das UStG unverändert geblieben. Rechtsprechung zu § 22e UStG gibt es bisher (Stand Juni 2020 ) keine.

II. Erläuterungen

1. Überblick über die Vorschrift

4Nach § 22e Abs. 1 UStG kann die zuständige Finanzbehörde die Fiskalvertretung der in § 22a Abs. 2 UStG mit Ausnahme der in § 3 StBerG genannten Person untersagen, wenn der Fiskalvertreter wiederholt gegen die ihm auferlegten Pflichten nach § 22b UStG verstößt oder ordnungswidrig i. S. d. § 26a UStG handelt. Nach 22e Abs. 2 UStG gelten für den vorläufigen Rechtsschutz gegen die Untersagung § 361 Abs. 4 AO und § 69 Abs. 5 FGO. Unionsrechtlich ist dies zulässig, weil das Institut der Fiskalvertretung für die Mitgliedstaaten optional ausgestaltet ist.

Das Unt...

Buch

Umsatzsteuer Kommentar

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX