Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

5. Aufl. 2017

ISBN der gedruckten Version: 3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 4 Nr. 15 Sozialversicherungsträger

Hans U. Hundt-Eßwein (Mai 2020)

Hinweis: Art. 132 Abs. 1 Buchst. g i. V. m. Art. 134 MwStSystRL; Abschn. 4.15.1 UStAE.

I. Allgemeines

1. Überblick, Entstehungsgeschichte und Zweck

1Die Vorschrift regelt die Umsätze zugunsten der Versicherungs- und Fürsorgeträger untereinander sowie in gewissem Umfang (vgl. →Rz. 2) die Umsätze dieser Träger an die Versicherten, Sozialhilfeempfänger und Versorgungsberechtigten. Sie geht – wie § 4 Nr. 14 UStG – auf § 4 Ziff. 11 UStG 1951 zurück. Nach der damaligen Fassung der Vorschrift waren nicht nur die Umsätze der Träger der Sozialversicherung selbst, sondern auch die Umsätze von Unternehmern an die...

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