Umsatzsteuer Kommentar
5. Aufl. 2017
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.
§ 4 Nr. 15a Medizinische Dienste
Hinweise: Art. 132 Abs. 1 Buchst. g, f MwStSystRL.
Literatur: STERZINGER in BIRKENFELD/WÄGER, Das Große Umsatzsteuer-Handbuch. Kap. 4, Buchst. B, § 4 Nr. 15a, 84. Lfg., Juli 2019; HUSCHENS, Änderungen im Umsatzsteuerrecht in 2019 und zum Jahreswechsel 2019/2020 (Teil 2), .
I. Allgemeines
1. Überblick, Entstehung und Zweck
1Die Vorschrift befreit bestimmte Kooperationsleistungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie ist durch Art. 12 des Jahressteuer-Ergänzungsgesetzes 1996 – JStErgG 1996 – v. (BGBl 1995 I S. 1995, BStBl 1995 I S. 786) in das UStG eingefügt worden. Sie ist rückwirkend zum in Kraft getreten (Art. 30 Abs. 3 JStErgG 1996). Durch Art. 11 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. (BGBl 2011 I S. 453) wurden mit Wirkung v. in die Vorschrift nach den Wörtern „und deren Verbände“ die Wörter „und für die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch sowie die gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch“ eingefügt. § 4 Nr. 15a UStG wurde dadurch an die gleichzeitige Änderung des SGB II angepasst. Durch Art. 12 Nr. 5 Buchst. c des Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung we...BGBl 2019 I S. 2451, 2468BGBl 2019 I S. 2789
Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:
