Umsatzsteuer Kommentar
2024
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§ 4 Nr. 15b Eingliederungsleistungen
HUSCHENS, Personalgestellung durch religiöse Einrichtungen und Leistungen der aktiven Arbeitsförderung – Änderungen durch das KroatienAnpG, NWB 2014 S. 2550; STERZINGER, Beabsichtigte Änderung des UStG durch das StÄndAnpG-Kroatien, UStB 2014 S. 184; DERS., Änderung des Umsatzsteuergesetzes durch das Kroatien-Steuerrechtsanpassungsgesetz, UR 2014 S. 797; MANN, Steuerfreiheit von Vermittlungsleistungen einer Arbeitsvermittlung, Umsatzsteuer direkt digital 20/2015 S. 2; TRINKS, Umstellung auf Steuerbefreiung bei Personalvermittlern, Umsatzsteuer direkt digital 6/2015 S. 11; HÖLZER in Rau/Dürrwächter, UStG, § 4 Nr. 15b; STERZINGER in Birkenfeld/Wäger, Das große Umsatzsteuer-Handbuch, § 4 Nr. 15b; FLAD, Die Einrichtung mit sozialem Charakter i. S. d. Art. 132 Abs. 1 Buchst. g und h MwStSystRL, UR 2023 S. 74; GOMES, Zur Steuerfreiheit von Sozialversicherungsleistungen, UR 2022 S. 241; WALKENHORST, Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Gutachtertätigkeiten im Auftrag des MDK, Umsatzsteuer direkt digital 14/2022 S. 2.
I. Allgemeines
1. Überblick, Entstehung und Zweck
1Die Vorschrift enthält eine Steuerbefreiung für Eingliederungsleistungen, Leistungen der aktiven Arbeitsförderung im Bereich der Sozialfürsorge nach dem SGB II und dem SGB III sowie vergleichbare Leis...BGBl 2014 I S. 1266