Umsatzsteuer Kommentar
2025
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§ 12 Abs. 1 Allgemeiner Steuersatz
GEIST, Steuersatzerhöhung führt zu Schwierigkeiten bei der Umsatz-Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten, BB 1968 S. 621; HÜNNEKENS, Änderungen des Umsatzsteuergesetzes durch das Steueränderungsgesetz 1992, ; DERS., Erhöhung des allgemeinen Umsatzsteuersatzes zum , ; O. V., Richtlinienvorschlag der Höhe des Normalsteuersatzes, UR 1996 S. 183; ECKERT, Änderungen der Umsatzsteuer 2006/2007, Erhöhung des Steuersatzes, Vorsteuerberichtigung und Ist-Versteuerung – ein Überblick, BBK F. 6 S. 943; WINTER/HÖING, Erhöhung des allgemeinen Umsatzsteuersatzes ab – Handlungsbedarf, DB 2006 S. 968.
I. Zur Rechtsentwicklung
1. Allgemeines
1Die Vorschrift bestimmt die Höhe der Steuersätze für die nach den allgemeinen Vorschriften des UStG zu besteuernden und steuerpflichtigen Umsätze. Es gibt zwei Steuersätze, einen allgemeinen (Regel-)Steuersatz (vgl. § 12 Abs. 1 UStG) und einen ermäßigten Steuersatz (vgl. § 12 Abs. 2 UStG). Infolge der Nachholwirkung der Mehrwertsteuer kommt der Unterschied zwischen dem allgemeinen und dem ermäßigten Steuersatz nur dann zur Auswirkung, wenn es sich um Umsätze an Endverbraucher, Kleinunternehmer i. S. des § 19 UStG oder steuerbefreite Unternehmer ohne Vo...