Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

2024

ISBN: 3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 4 Nr. 15a Medizinische Dienste

Hans U. Hundt-Eßwein (August 2023)
Hinweise:

Art. 132 Abs. 1 Buchst. g, f MwStSystRL.

I. Allgemeines

1. Überblick, Entstehung und Zweck

1Die Vorschrift befreit bestimmte Kooperationsleistungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie ist durch Art. 12 des Jahressteuer-Ergänzungsgesetzes 1996 – JStErgG 1996 – v. (BGBl 1995 I S. 1995, BStBl 1995 I S. 786) in das UStG eingefügt worden. Sie ist rückwirkend zum in Kraft getreten (Art. 30 Abs. 3 JStErgG 1996). Durch Art. 11 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. (BGBl 2011 I S. 453) wurden mit Wirkung v. in die Vorschrift nach den Wörtern „und deren Verbände“­ die Wörter „und für die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch sowie die gemeinsamen Einrichtungen nach § 44b d...BGBl 2019 I S. 2451, 2468 BGBl 2019 I S. 2789

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