Kommentar zu § 22  - Aufzeichnungspflichten
Jahrgang 2020
Auflage 5
ISBN der Online-Version: UK
ISBN der gedruckten Version: 3-482-40705-3

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Küffner, Stöcker, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

§ 22 Aufzeichnungspflichten

Ralf Sikorski (Mai 2016)

Hinweis: Art. 242 MwStSystRL; §§ 6368 UStDV; Abschn. 22.1 –22.6 UStAE.

A. Rechtsentwicklung

I. Einführung des MwSt-Systems

1Mit Einführung des Mehrsteuersystems (zum ) wurden die Aufzeichnungspflichten für Zwecke der USt aus den §§ 160 ff. RAO 1931 in das UStG übernommen (§ 22 UStG) und sind durch die §§ 9 bis 12 der 1. UStDV, § 4 der 4. UStDV näher bestimmt bzw. ergänzt worden. Die Aufzeichnungspflichten beschränkten sich ab nicht mehr nur auf die Ausgangsentgelte und den Eigenverbrauch. Sie sind erweitert worden auf die Entgelte für den Bezug von steuerpflichtigen Lieferungen und sonstigen Leistungen, für die auf diese Umsätze entfallenden Vorsteuerbeträge, auf die eingeführten Gegenstände nach ihrer Menge und deren Bemessungsgrundlage sowie auf die EUSt. Aufzuzeich­nen sind seitdem auch die USt-Beträge, die der Unternehmer in der Rechnung zu hoch ausgewiesen (§ 14 Abs. 2 UStG 1967/1973) oder die ein Kleinunternehmer (§ 19 Abs. 1 UStG 1967/1973), oder ein Nichtunternehmer unzulässig gesondert berechnet hat (§ 14 Abs. 3 UStG 1967/1973). Das FA wurde beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen ermächtigt, erleichterte Verfahren für die Trennung der Ausgangsentgelte zuzulassen. Eingeschränkte Aufzeichnungspflichten bestanden für die s...

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