Umsatzsteuer Kommentar
2024
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§ 12 Abs. 2 Nr. 10 Personenbeförderung
Hinweis: Abschn. 12.13. – 12.15 UStAE; , 2008/0435289 - Ermäßigter Steuersatz für Personenbeförderungen, § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG; Konsequenzen aus den Regelungen im Jahressteuergesetz 2008, BStBl 2008 I S. 880.
Literatur: BIDINGER/KÖHNECKE/SEITHER, Die Mehrwertsteuer im Straßenpersonenverkehr, Kirschbaum Verlag Bad Godesberg; SPERLING, Die Beförderungsumsätze im neuen Umsatzsteuergesetz und in der 6. UStDV, DStZ/A 1968 S. 345; BENDA, Umsatzsteuergesetz 1980, UR 1979 S. 225; KÜFFNER/ZUGMAIER, Darf der deutsche Gesetzgeber den Umsatzsteuersatz für Bahntickets auf 7 % senken?, DStR 2019 S. 2609; WALKENHORST, Ermäßigter Steuersatz für Mietwagenunternehmer, UStB 2019 S. 39; SCHOLZ, BMF: Absenkung des Steuersatzes für die Beförderung von Personen im Schienenbahnfernverkehr, GmbHR 2020 S. R55; WIDMANN, Ermäßigter Steuersatz: Nur für den Schienenfernverkehr?, UR 2020 S. 24.
I. Rechtsentwicklung
1Die Vorschrift regelte ursprünglich die Steuervergünstigung für die Personenbeförderungen im Nahverkehr. Da die Beförderungssteuer in die MwSt einbezogen wurde, musste eine Sonderregelung für die Personenbeförderung im Nahverkehrsbereich getroffen werden, damit die frühere beförderungssteuerliche Begünstigung der Sozialverkehre in etwa bestehen blieb und Tariferhöhu...