Umsatzsteuer Kommentar
2025
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§ 4 Nr. 16 Pflege- und Betreuungsleistungen
Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL, Abschn. 4.16.1 – 4.16.6 UStAE.
HUSCHENS, Änderungen des Umsatzsteuerrechts durch das JStG 2009, ; WARNKE, Umsatzsteuerliche Änderungen durch das Jahressteuergesetz 2009, UStB 2009 S. 68; HUSCHENS, Anmerkungen zum BMF-Schreiben zu § 4 Nr. 16 UStG – Umsatzsteuerbefreiung für Pflege- und Betreuungsleistungen ab , ; HEINKE, Umsatzsteuerfreiheit für Berufsbetreuer, ; BIRKEDAL/CLOß/MÜLLER, Qualifikation von Leistungen als Nebenleistungen. Mit dem Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung oder Pflege hilfsbedürftiger Personen „eng verbundene Leistungen“, UR 2013 S. 946; PFEFFERLE/RENZ, Umsatzsteuerbefreiung für private Pflegedienste, ; BIRKENFELD, Hilfsbedürftigkeit als Rechtsproblem, UR 2017 S. 865; WEITEMEYER/MACIEJEWSKI, Umsatzsteuerrecht für den Nonprofitsektor, UR 2019 S. 713; RUST/KLEIN, Änderungen im Bereich der Umsatzsteuerbefreiungen im sozialen Bereich durch das Jahressteuergesetz 2020, npoR 2021 S. 38.
I. Überblick, Zweck und Entwicklung
1Die Vorschrift regelt die Steuerbefreiung für Pflegeleistungen und Betreuungsleistungen durch entsprechende Einrichtungen mit sozialem Charakter, insbesondere Altenheime und