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Umsatzsteuer Kommentar
Thomas Küffner, Oliver Zugmaier

Umsatzsteuer Kommentar

2025

Print-ISBN: 978-3-482-40707-9

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Küffner, Zugmaier - Umsatzsteuer Kommentar Online

D. Diplomatische Missionen

Peter Mann (Juli 2025)

Verordnung über die Erstattung von Umsatzsteuer an ausländische ständige diplomatische Missionen und berufskonsularische Vertretungen sowie an ihre ausländischen Mitglieder (Umsatzsteuererstattungsverordnung – UStErstV)

In der Fassung der Bekanntmachung v.  (BGBl 1988 I 1780), zuletzt geändert durch Art. 8 des Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften v. , BGBl 2010 I 386; BStBl 2010 I 334.

Zu D. - Diplomatische Missionen

Zu § 1 Erstattung der Umsatzsteuer - Diplomatische Missionen

Rechtsquellen:

Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen v.  (BGBl 1964 II S. 958); Gesetz zu dem Wiener Übereinkommen vom über diplomatische Beziehungen v.  (BGBl 1964 II 957); Verordnung über die Erstattung von USt an ausländische ständige diplomatische Missionen und ihre ausländischen Mitglieder (UStErstVO) v.  (BGBl 1988 I S. 1777, BStBl 1988 I S. 434) i. d. F. der Bekanntmachung v.  (BGBl 1988 I S. 1780); Bescheinigungsverfahren zum Nachweis der Steuerbefreiung an im Inland ansässige Begünstigung im EG-Ausland: .

1. Einführung

1Nach dem Wiener Übereinkommen über die diplomatischen und konsularischen Beziehungen vom (BGBl 1964 II S. 958) genießen ausländische Missionen und deren Mitglieder bei innergebietlichen Einkäufen und bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen keine Umsatzsteuerfreiheit. Die einzelnen Staaten sind a...BGBl 1964 II S. 957BGBl 1964 I S. 316BStBl 1964 I S. 277BGBl 1988 I S. 1977BStBl 1988 I S. 434

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