Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-67802-8

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

§ 6 GrStG Land- und forstwirtschaftlich genutzter Grundbesitz

Stephan Lange (November 2022)

A. Allgemeine Erläuterungen zu § 6 GrStG

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1§ 6 führt zu einer Einschränkung der Grundsteuerbefreiung beim Zusammenfallen von steuerbegünstigter und land- und forstwirtschaftlicher Nutzung gegenüber den §§ 3 und 4 GrStG ein. Nach der Gesetzesbegründung dient die Vorschrift vor allem der Sicherung des Grundsteueraufkommens kleinerer ländlicher Gemeinden, bei denen ein Zusammenfallen von land- und forstwirtschaftlicher sowie steuerbegünstigter Nutzung einen bestimmten Umfang einnimmt.

2–3(Einstweilen frei)

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

4Die Vorschrift stammt aus dem Grundsteuergesetz 1936. Die Neufassung des Grundsteuergesetzes durch das GrStRefG v.  (BGBl 2019 I S. 1875) führte zu keiner Änderung der Vorschrift.

5–6(Einstweilen frei)

III. Geltungsbereich

7Die Vorschrift gilt für die Erhebung der Grundsteuer beim Zusammenfallen von einer steuerbegünstigen Nutzung nach §§ 3 und 4 GrStG und der Nutzung zu land- und forstwirtschaftlichen Zwecken. Sie schränkt die Steuerbefreiung auf die in § 6 Nr. 1–3 genannten Fälle ein.

8–9(Einstweilen frei)

IV. Verhältnis zu a...

Grundsteuergesetz Kommentar

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