Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67802-8

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

§ 2 HGrStG Abweichende Regelungen vom Grundsteuergesetz, Anwendung des Bewertungsgesetzes, der Abgabenordnung und des Finanzverwaltungsgesetzes

Torsten Bock, Wolfgang Lapp (Mai 2022)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1§ 2 Abs. 1 HGrStG nennt die Vorschriften des Grundsteuergesetzes, die durch landesrechtliche Regelungen des HGrStG ersetzt werden (siehe → Rz. 36 und ergänzend → Anlage zur Kommentierung von § 2 HGrStG). Die Vorschrift wirkt nur deklaratorisch. Die konstitutiv wirkende Abweichung vom Bundesrecht erfolgt durch die jeweilige landesrechtliche Einzelnorm. Die Norm hilft allerdings bei der Auslegung der einzelnen Normen, inwieweit diese Bundesnormen verdrängen.

2§ 2 Abs. 2 Satz 1 HGrStG erklärt die allgemeinen Bewertungsvorschriften (§§ 216 BewG) für anwendbar, (nur) soweit sie für die Anwendung des HGrStG erforderlich sind. Die Regelung in § 2 Abs. 2 Satz 2 HGrStG, wonach bei der Anwendung von § 2 BewG mehrere Wirtschaftsgüter als eine wirtschaftliche Einheit nur insoweit in Betracht kommen, als sie im Gebiet derselben Gemeinde nach § 15 der Hessischen Gemeindeordnung belegen sind, soll bewirken (siehe aber → Rz. 43 f.), dass die Vorschriften zur Zerlegung des Grundsteuermessbetrags (§§ 2224 GrStG) bei in Hessen belegenem Grundvermögen zukünftig gegenstandslos sind.

3Nach § 2 Abs. 3 HGrStG sind die besonderen Bewertungsvorschriften des Bewertungsgesetzes entsprechend anwendbar. Dies betrifft insbeson...

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